Aus dem Stadtsenat

SPÖ Klagenfurt
Auf Antrag von Bürgermeister Christian Scheider hat heute der Stadtsenat einstimmig eine neue Städtepartnerschaft beschlossen. Diese wird mit der italienischen Adria‐Küstenstadt Lignano Sabbiadoro eingegangen. Die Stadt hat rund 7.000 Einwohner und ist ein beliebter Urlaubsort vieler Klagenfurterinnen und Klagenfurter. Umgekehrt sind besonders im Winter viele Italiener zu Besuch in der Landeshauptstadt. Es gab zur neuen Städtepartnerschaft bereits ein Treffen zwischen Bürgermeister Christian Scheider und Bürgermeister Luca Fanotto. Dabei wurden die gegenseitigen Synergiemöglichkeiten ausgelotet. Die Vorteile der Partnerschaft sind besonders aufgrund der Nähe vielfältig. Angedacht werden unter anderem die Intensivierung der Kontakte zwischen Wirtschaftstreibenden, Hilfestellung bei der Durchführung von gegenseitigen Sport‐, Kultur‐ und Bürgerbegegnungen, Vermittlung von Gastfamilien, Berufspraktika, Unterstützung bei der Realisierung neuer Ideen im Rahmen der Städtepartnerschaften und vieles mehr. Lignano Sabbiadoro hat bisher
Städtepartnerschaften mit Eisenstadt und Ketchum in den Vereinigten Staaten. Klagenfurt ist somit die dritte Städtepartnerschaft für die beliebte italienische Adria‐Küsten‐Stadt.
Auch der zuständige Referent für Städtepartnerschaften, Vizebürgermeister Prof. Mag. Alois Dolinar begrüßt die Städtepartnerschaft mit Lignano Sabbiadoro sehr. Für ihn sind generell Partnerschaften mit Synergien für
Wirtschaft, Kultur, Bildung und Tourismus von großem Interesse.
Städtepartnerschaften sind grundsätzlich eine wichtige Visitenkarte der Stadt und sollen entsprechend gepflegt und insbesondere im Alpen‐Adria‐Raum ausgebaut werden.

Pilotprojekt „Anruf‐Sammel‐Taxis“

Die für den Öffentlichen Personen‐Nahverkehr (ÖPNV) zuständige Stadträtin Sandra Wassermann brachte heute den Antrag für ein Pilotprojekt zur Einführung eines Mikro‐ÖV‐Systems in der Landeshauptstadt Klagenfurt ein. Dieses soll die Wirtschaftlichkeit und die Effizienz des Öffentlichen Personen‐ Nahverkehrs erhöhen und stellt auch eine deutliche Qualitätssteigerung für Bürgerinnen und Bürger in Klagenfurt dar.
Derartige Mikro‐ÖV Systeme haben in erster Linie eine Zubringerfunktion zur Stärkung des bestehenden Busnetzes und sind so ein integraler Bestandteil des öffentlichen Verkehrssystems. In nachfrageschwachen Räumen und Zeiten, diese sind vor allem am Abend und an Sonn‐ und Feiertagen, sollen derartige Mikro‐ÖV Systeme das klassische Liniensystem kosteneffizient unterstützen.
In der Pilotphase sind „Anruf Sammel Taxis“ mit vorläufig vier Kleinbussen bzw. sechs Kleinbussen am Wochenende geplant. Im Zeitraum von ca. 20.30 bis 23.30 Uhr bzw. 00.30 Uhr am Wochenende unterstützen diese den städtischen Linienverkehr.
Das Pilotprojekt wird an einen externen Dienstleister vergeben. Fahrgäste können bei diesem die Fahrt anmelden und werden dann an einer gewünschten Haltestelle abgeholt. Der Preis der Fahrt entspricht den Tarifen
der städtischen Linientarife. Das Pilotprojekt soll von September bis Dezember 2021 laufen und anschließend evaluiert werden. Dies wurde heute im Stadtsenat einstimmig beschlossen.

Neuer städtischer Kultur‐ und Begegnungsraum unter Bäumen

Auf Einladung von Planungsreferentin Stadträtin Mag. Corinna Smrecnik präsentierten heute DI Georg Wald – Abteilung Stadtplanung, DI Heinz Blechl – Abteilung Stadtgarten sowie DI Roland Winkler – Architekturbüro Winkler + Ruck die geplante Neugestaltung der Außenflächen im Bereich Landesregierung, Landesmuseum, Landwirtschaftsmuseum, Konzerthaus. Das Gebiet soll in der Endausbaustufe zu einer durchgehenden Begegnungszone und damit zu einem neuen attraktiven Ort für Kunst, Kultur und Familie werden.
Neu sind in diesem Konzept erstmals ein Rückbau von Straßenflächen und damit eine Rückgewinnung von Grünflächen. Die Neugestaltung ist ein Kooperationsprojekt mit dem Land Kärnten. Die Umsetzung dieses Projektes ist mehrstufig, wobei erste Teilabschnitte rund um das Landesmuseum bereits im kommenden Jahr, zeitgleich mit der Fertigstellung des Landesmuseums, umgesetzt werden.
Neben der Neugestaltung des Heuplatzes, Kardinalsplatzes und Pfarrplatzes, ist die Gestaltung dieses Stadtbereiches ein weiteres wichtiges Mosaik in der Umsetzung der SMART‐City‐Strategie der Stadt. Dieses Konzept sieht vor allem die Steigerung der Lebensqualität durch Schaffung von mehr Grün‐ und Wasserflächen in der Stadt vor.

IKS in der Stadtverwaltung

Auf Einladung von Bürgermeister Christian Scheider hat heute Mag. Alexander Lubas, Projektverantwortlicher für IKS, über den aktuellen Stand der Implementierung des IKS (Internes Kontrollsystem) berichtet. Oberstes Ziel des IKS ist es eine ganzheitliche und umfassende Absicherung von Vermögenswerten der Stadt sowie die Sicherstellung des operativen Betriebes zu gewährleisten.
Lubas berichtet darüber, dass das Pilotprojekt in der Abteilung Entsorgung nun nahezu abgeschlossen ist und ein ganzheitliches IKS System auf weitere Abteilungen ausgeweitet werden kann. Im Fokus stehen dabei die bereits bestehenden Kontrollmaßnahmen pro Abteilung zu evaluieren und systematisch auszubauen.

Städtisches Corona‐Testangebot und Anträge an den Hilfsfond

Bürgermeister Scheider berichtet abschließend in seiner Funktion als Sozialreferent über die Corona‐Unterstützungsmaßnahmen der Stadt. Derzeit werden sehr viele Anträge an den Hilfsfond des Bürgermeisters und auch an den Sozialfond der Stadt gestellt. Diese werden schnellstmöglich bearbeitet. Auch komme das Corona‐Testangebot der Stadt sehr gut in der Bevölkerung an. Insgesamt wurden im Juni bis gestern 15.518 Testungen an den fünf Test‐ Container‐Standorten der Stadt durchgeführt. Für den Bürgermeister ist dies ein wichtiger Beleg für ein erfolgreiches Projekt in der Landeshauptstadt und er bedankt sich bei allen Referenten für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Der Touristen‐Container am Neuen Platz ist übrigens mit 4.892 Testungen auf Platz 1.