Am Dienstag und Mittwoch besucht SPÖ-Bundesparteivorsitzende Dr. Pamela Rendi-Wagner das Bundesland Kärnten. Beim gemeinsamen Pressegespräch mit Landeshauptmann Peter Kaiser auf einem Schiff der Wörthersee-Schifffahrt betont die SPÖ-Chefin die wichtige Vorbildfunktion von Kärnten: Während der Pandemie wurde mehr als deutlich, was die Bundesländer alles leisten: Wir sehen, wie Kärnten und andere Bundesländer die Gesundheitsversorgung auf höchstem Niveau sicherstellen und auch dort Verantwortung übernehmen, wo eigentlich die Bundesregierung handeln sollte. Dazu zählt auch das Zukunftsthema Pflege. Der Pflegenotstand muss endlich wirksam bekämpft werden. Wo Türkis-Grün säumig ist, ist es das Bundesland Kärnten, das vorausgeht, um die Pflege in Zukunft sicherzustellen. Bei der Pflege-Nahversorgung ist Kärnten Vorreiter und Vorbild für ganz Österreich. Aufgabe verantwortungsvoller Politik ist es, gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Die Sozialdemokratie zeigt in Kärnten vor, wie das geht.“

 

Österreich brauche, so Rendi-Wagner und Kaiser unisono, jetzt mehr denn je eine starke Sozialdemokratie, die sich darum kümmert, dass die türkis-grüne Bundesregierung endlich auch einmal damit anfängt, wofür sie gewählt wurde: „Daran zu arbeiten, dass es möglichst vielen Menschen und nicht nur einigen türkisen Freunden und Begünstigten gut geht.“ Die Aufgabenstellungen reichen von notwendigen Klimaschutzmaßnahmen bis hin zur Sicherstellung der Pflege der Zukunft und eine gerecht finanzierte Absicherung des Sozialstaates.