Europa muss sich unabhängiger machen. Das ist eine zusammenfassende Erkenntnis aus der Corona-Pandemie und dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Vor allem auf dem Gebiet der Digitalisierung und damit zusammenhängend im Bereich der Produktion, Forschung und Entwicklung von Mikrochips, will sich die EU nicht auf Zulieferungen aus z.B. Taiwan verlassen. Der European Chips Act (ECA) soll genau das sicherstellen. Der ECA wurde durch die Europäische Kommission am 2. August 2022 präsentiert und umfasst in Summe rund 43 Milliarden Euro bis 2030. Er beinhaltet Vereinfachungen im Beihilfenrecht und Förderungen. Damit soll der derzeitige Marktanteil Europas an der Welt-Chipproduktion von derzeit rund zehn auf 20 Prozent verdoppelt werden.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser setzt sich sowohl in Österreich als auch auf EU-Ebene, als Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR) vehement dafür ein, dass bei der Vergabe von ECA-Geldern, kleinere Mitgliedsländer wie Österreich gegenüber großen, finanzstarken EU-Staaten nicht benachteiligt werden. „Wir haben mit Infineon einen international beachteten global player. Diesen Stärken, diesem Know How, muss der ECA Rechnung tragen. Zusammen mit dem ECA kann Infineon und damit auch Kärnten und Österreich zu einem bedeutenden Vorteil für die EU werden“, macht Kaiser aufmerksam. Um dahingehend Überzeugungsarbeit zu leisten, sprach der Kärntner Landeshauptmann u.a. bereits beim ehemaligen EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker, bei AdR-Präsident Vasco Cordeiro, EU-Kommissar Johannes Hahn sowie dem Sächsischen Staatsminister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt, vor. Vergangene Woche nutzte Kaiser seine Arbeitsreise nach Brüssel zur Sitzung des AdR, um sowohl mit den beiden Vizepräsidenten des EU-Parlaments Othmar Karas und Evelyn Regner, mit den Österreichischen EU-Parlamentariern Andreas Schieder und Günther Sidl, sowie auch mit dem im EU-Parlament für den ECA zuständigen Berichterstatter, dem Rumänen Dan Nica, über die Notwendigkeit, der Berücksichtigung von Kärntens und Österreichs Stärken zu reden.

Der Landeshauptmann informierte die Abgeordneten auch über die vergangenen Freitag in einer außerordentlichen Sitzung der Kärntner Landesregierung beschlossenen Resolution an die Österreichische Bundesregierung. Darin wird der Bund unter anderem dazu aufgefordert, sicherzustellen, dass die Mittel im European Chips-Act durch Österreich in größtmöglichem Ausmaß abgerufen werden können, dass ausreichend nationale Mittel eingesetzt werden um dahingehende Investitionen mit größtmöglichem Finanzierungshebel durchführen zu können, dass Österreich keine Nachteile gegenüber größeren Mitgliedsländern erfährt und dass die Mittel aus dem Chips Act vor allem europäischen Unternehmen zu Gute kommen.

„Die Herstellung von Mikrochips und die Forschung zu neuen Materialien und höherer Leistungsfähigkeit, sind von immenser Bedeutung. Alle entscheidenden Zukunftstechnologien, von der Digitalisierung über Industrie 4.0 bis hin zu Green Technologies, brauchen Mikrochips. Sie sind aus unserem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken, befinden sie sich doch von der Bankomatkarte, über Computer, das Handy, den Fernseher bis zum Auto in nahezu allen täglichen Gebrauchsgegenständen. Wir sind uns einig, dass Europa dringenden Handlungsbedarf hat und sich nicht länger auf Produktion und Zulieferung aus z.B. Taiwan verlassen darf“, verdeutlicht Kaiser.