Über 2 Milliarden Euro EU-Gelder für Kärnten seit Beitritt Österreichs

02.02.2024
In der letzten Regierungssitzung hat Europareferent LH Peter Kaiser gemeinsam mit LHStv.in Gaby Schaunig eine Bilanz über die EU-Projekte und den damit verbundenen Mittelfluss von Brüssel nach Kärnten ziehen können. Konkret ging es um die Förderperiode 2014-2020 mit Stand Ende Dezember 2023.

Wichtige Erkenntnisse:

„Das Fördervolumen und die Anzahl der eingereichten und genehmigten Projekte sprechen eine eindeutige Sprache: Kärnten und die Menschen im Land, ob im Zentralraum oder im ländlichen Raum, profitieren von der EU. Über zwei Milliarden Euro flossen seit dem EU-Beitritt Österreichs im Jahr 1995 nach Kärnten. Wir sind damit Nettoempfänger und profitieren enorm“, strich Landeshauptmann Peter Kaiser die Bedeutung der EU für unser Bundesland und seine Bevölkerung hervor.

Erfolge der letzten Förderperiode:

Alleine in der letzten Förderperiode 2014 – 2020 erhielt Kärnten aus den unterschiedlichen Aktionsprogrammen knapp 140 Millionen Euro – zusätzlich zu den Geldern für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER).

„Kärnten hat über Einzelpersonen, Initiativen, Organisationen, Gemeinden und vielen Bereichen mehr, über 11.000 Projekte in Brüssel eingereicht, beginnend vom Arbeitsmarkt über Soziales bis hin zur Landwirtschaft, zu Bildung und Sport sowie Innovation und in einzelnen Programmen sind jetzt schon 73 % der Antragssummen ausbezahlt“,

so Kaiser, Schaunig und Gruber, die auf die Projekte, die in Brüssel eingereicht worden sind, in ihren jeweiligen Referatsbereichen eingingen.

Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit:

Kaiser rückte erneut die Bedeutung der Regionen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft in Vordergrund.

„Um zahlreiche Mittel abrufen zu können, sind auch die sehr guten nachbarschaftlichen Beziehungen Kärntens zu Slowenien und Italien von Bedeutung. Ohne die intensiven und permanenten Kontakte über die Grenzen hinaus sind keine grenzüberschreitenden Projekte möglich“,

verwies Kaiser zudem auf Institutionen wie Euregio Senza Confini oder die Alpen Adria Allianz.
Fördergelder und ihre Wirkung:
Der Landeshauptmann verweist auf jeweils rund 10 Mio. Euro Fördergelder, die über Interregprogramme Kärnten-Italien (62 Projekte genehmigt) und Kärnten-Slowenien (27 Projekte genehmigt), von 2014 bis 2020 bis dato nach Kärnten geflossen sind.

Gezielte Investitionen und ihre Auswirkungen:

Schaunig betonte, dass das Land gezielt Mittel so einsetze, dass auch Mittel vom Bund und von der EU lukriert werden können.

Erfolge im ELER-Programm:

„Der größte Teil der Fördermilliarde entfällt auf die sogenannten ELER-Mittel, also Projektförderungen für die Entwicklung des ländlichen Raums. Über 10.000 Projekte wurden laut Gruber in der Zeit von 2014-2020 eingereicht und von der genehmigten rund einer Milliarde Euro an Fördergeldern konnten bereits über 700 Mio. Euro abgerechnet werden“, sagte Gruber.
Zusammenfassung und Ausblick:
Die inhaltliche Umsetzung der Finanzperiode 2014-2020 richtet sich nach den Vorgaben der Verordnung zu den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI).
In der Landesverwaltung sind die Abteilungen 1 (EU Angelegenheiten), 4 (Soziales), 6 (Bildung und Sport), 10 (Land- und Forstwirtschaft, Ländlicher Raum) und 11 (Arbeitsmarkt und Wohnbau) zuständig für die Abwicklung.

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