In der aktuellen Diskussion rund um die Verschuldung in Kärnten ist es wichtig, die Hintergründe und Fakten klar darzustellen. Die SPÖ legt großen Wert auf einen sorgfältigen und nachhaltigen Umgang mit den Finanzen des Bundeslandes Kärnten. Dabei wird deutlich, dass die aktuellen Altlasten größtenteils von der FPÖ verursacht wurden.
Die wichtigsten Fakten im Überblick:
Schuldenstand Kärntens im Jahr 2023: € 3,8 Milliarden
- 74% der gesamten Schulden – das sind € 2,13 Milliarden – entstanden in der Zeit von 2002 bis 2012 während der Ära FPÖ/BZÖ/FPK.
- Trotz zahlreicher Verkäufe von Landesvermögen (z.B. Verkauf von KELAG-Anteilen, Verkauf der Landeskrankenanstalten-Liegenschaften an die KABEG, WBF-Darlehen) in Höhe von zusätzlich € 1,56 Milliarden kam es zu diesem massiven Schuldenanstieg.
Schuldenentwicklung von 2013 bis 2023:
- Unter der SPÖ-geführten Landesregierung wurden die zusätzlichen Schulden im Wesentlichen durch die Lösung der Hypo-Heta-Altlast und notwendige Hilfspakete aus der COVID-19-Zeit verursacht. Ohne diese Maßnahmen betrugen die neuen Schulden in diesem Jahrzehnt nur € 244 Millionen, im Vergleich zu den € 3,69 Milliarden „verpulvertem Landesgeld“ durch die FPÖ/BZÖ/FPK von 2002 bis 2012.
Schuldenreduzierung unter der SPÖ:
- In den Jahren 2017, 2018 und 2021 wurden Schulden in Summe von rund € 200 Millionen zurückgezahlt, da in diesen Jahren Überschüsse im Budget erzielt wurden.
Verantwortungsvoller Budgetplan für 2025:
- Angesichts der von der Bundesregierung verursachten Rekordinflation und wirtschaftlichen Stagnation überprüft die SPÖ alle Ausgabenbereiche sorgfältig. Dies ist ein Zeichen der Verantwortung gegenüber der Zukunft des Landes. Die SPÖ reagiert auf die gesamtstaatlichen Gegebenheiten und setzt auf eine solide Finanzplanung, um die finanzielle Leistungsfähigkeit Kärntens zu sichern.
Die SPÖ Kärnten setzt auf eine solidarische Leistungsgesellschaft und orientiert die Finanzentwicklung des Bundeslandes daran, dass die Landesschulden in Relation zum Bruttoregionalprodukt stabil bleiben. Dies sichert die Zukunftsfähigkeit Kärntens und stellt sicher, dass das Bundesland auch in schwierigen Zeiten finanziell gesund bleibt.
Fazit: Die SPÖ Kärnten mit LH Peter Kaiser beweist durch ihre nachhaltige und verantwortungsvolle Finanzpolitik, dass sie die Herausforderungen der Vergangenheit und Gegenwart bewältigen kann, während sie gleichzeitig die Zukunft Kärntens im Blick behält. Die Altlasten, verursacht durch die FPÖ, werden konsequent abgebaut und eine solide Basis für kommende Generationen geschaffen.